Stand: 18. August 2026 · Version: 1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der webbasierten Software-as-a-Service-Plattform EXPLAINTEC einschließlich der dazugehörigen Websites, Anwendungen, Schnittstellen, Funktionen, Dokumentationen und sonstigen Leistungen (zusammen „Plattform“) zwischen
EXPLAINTEC
Inhaber: Gerald Schliep
Lindenallee 17
D-26655 Westerstede
E-Mail: info@explaintec.de
(nachfolgend „EXPLAINTEC“ oder „Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden.
Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen (zusammen „Kunde“). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt bei Registrierung und Vertragsschluss, die Plattform ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu nutzen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn EXPLAINTEC ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn EXPLAINTEC Leistungen in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos erbringt.
Bei Widersprüchen gehen individualvertragliche Vereinbarungen, ein Angebot oder Bestellformular, eine Auftragsbestätigung, eine gesonderte Leistungsbeschreibung, ein Service Level Agreement („SLA“), ein Auftragsverarbeitungsvertrag („AVV“) sowie Preis- und Leistungsbedingungen diesen AGB in der genannten Reihenfolge vor.
EXPLAINTEC stellt dem Kunden für die Dauer des Vertrags die jeweils gebuchte Plattform über das Internet zur Nutzung bereit. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus dem gebuchten Tarif, dem Bestellformular, der Auftragsbestätigung, einer individuellen Vereinbarung und der jeweils bei Vertragsschluss verfügbaren Leistungsbeschreibung.
Die Plattform kann insbesondere Funktionen zur Firmen- und Standortsuche, Marktanalyse, Datenanreicherung, CRM- und Listenverwaltung, Karten- und Geofunktionen, API-Nutzung, KI-gestützten Analyse, Datenexport sowie Team- und Rechteverwaltung umfassen.
EXPLAINTEC schuldet die Bereitstellung der vertraglich vereinbarten technischen Funktionen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere schuldet EXPLAINTEC weder bestimmte Rechercheergebnisse, Datenbestände, Lead-Mengen, Umsätze, Vertragsabschlüsse, Marktchancen noch die Eignung der Plattform für einen vom Kunden verfolgten besonderen Zweck.
Inhalte, Daten, Bewertungen, Vorschläge, Rechercheergebnisse, Analysen, Scores und Ausgaben der Plattform stellen keine Rechts-, Steuer-, Finanz-, Unternehmens-, Compliance- oder sonstige professionelle Beratung dar. Der Kunde trifft geschäftliche oder sonstige Entscheidungen eigenverantwortlich und überprüft Plattformausgaben vor ihrer Verwendung angemessen.
EXPLAINTEC ist berechtigt, die Plattform technisch weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, soweit dadurch die vertraglich geschuldeten Kernfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Soweit wesentliche, für den Kunden nachteilige Änderungen erforderlich werden, wird EXPLAINTEC den Kunden rechtzeitig informieren, sofern dies unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Anbieters zumutbar ist.
Die Darstellung der Plattform, Tarife und Leistungen stellt kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar, sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt.
Ein Vertrag kann insbesondere durch Online-Registrierung mit Auswahl eines Tarifs und Annahme dieser AGB, durch Annahme eines Angebots von EXPLAINTEC, durch ein Bestellformular, durch eine Auftragsbestätigung oder durch Freischaltung der gebuchten Plattform zustande kommen.
Der Kunde kann, soweit von EXPLAINTEC angeboten, einen kostenlosen Testzugang für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten erhalten. Der konkrete Umfang des Testzugangs ergibt sich aus der jeweiligen Angebots- oder Produktbeschreibung.
Der Testzugang endet automatisch mit Ablauf des Testzeitraums. Eine automatische Umwandlung in einen kostenpflichtigen Tarif findet nicht statt. Eine kostenpflichtige Nutzung setzt eine aktive Buchung oder sonstige ausdrückliche Vereinbarung mit EXPLAINTEC voraus.
EXPLAINTEC kann die Bereitstellung eines Testzugangs von der Hinterlegung eines Zahlungsmittels, einer Identitäts- oder Unternehmereigenschaftsprüfung oder weiteren angemessenen Voraussetzungen abhängig machen. Aus einer Hinterlegung eines Zahlungsmittels entsteht ohne aktive kostenpflichtige Buchung keine Zahlungspflicht nach Absatz 4.
Der Kunde macht bei Registrierung, Bestellung und während der Vertragslaufzeit vollständige und zutreffende Angaben und aktualisiert Änderungen unverzüglich. EXPLAINTEC kann geeignete Nachweise über Unternehmereigenschaft, Identität und Vertretungsberechtigung verlangen.
Der Kunde benennt mindestens eine berechtigte Person als Kontoadministrator („Administrator“). Der Administrator verwaltet, soweit die Plattform dies ermöglicht, Nutzerkonten, Rollen, Zugriffsrechte, Teams und Abonnements des Kunden.
Zugangsdaten sind geheim zu halten, gegen unbefugten Zugriff zu schützen und dürfen nicht gemeinsam genutzt oder unberechtigten Dritten überlassen werden. Der Kunde informiert EXPLAINTEC unverzüglich über Verlust, Missbrauch, Sicherheitsvorfälle oder den Verdacht darauf und deaktiviert nicht mehr benötigte Nutzerkonten unverzüglich.
Der Kunde ist für Handlungen verantwortlich, die unter seinen Nutzerkonten erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.
EXPLAINTEC räumt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang für eigene interne Geschäftszwecke zu nutzen.
Der Kunde darf die Plattform, Zugänge oder Dokumentationen ohne vorherige Zustimmung von EXPLAINTEC nicht an Dritte vermieten, verleasen, verkaufen, übertragen, unterlizenzieren oder als Dienstleistung für Dritte bereitstellen. Davon unberührt bleibt die Nutzung durch eigene Mitarbeitende und sonstige vom Kunden autorisierte Nutzer innerhalb des gebuchten Leistungsumfangs.
Dem Kunden ist es untersagt,
Rechte an der Plattform, ihrer Software, Dokumentation, Gestaltung, Datenmodellen, Datenstrukturen, Auswahl- und Anordnungsleistungen, Marken, Methoden und sonstigen Bestandteilen verbleiben bei EXPLAINTEC oder den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde erhält ausschließlich die in diesen AGB ausdrücklich eingeräumten Rechte.
Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere nach §§ 69d und 69e UrhG, bleiben unberührt.
Der Kunde ist für seine Nutzung der Plattform, die Handlungen seiner Nutzer sowie für die Rechtmäßigkeit aller von ihm eingegebenen, importierten, erzeugten, verarbeiteten, gespeicherten, exportierten oder sonst genutzten Inhalte und Daten („Kundendaten“) verantwortlich.
Der Kunde stellt sicher, dass er für die Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten über sämtliche erforderlichen Rechte, Rechtsgrundlagen, Einwilligungen, Erlaubnisse und Informationen verfügt. Dies gilt insbesondere für personenbezogene Daten, Kontaktdaten, CRM-Daten, Unternehmensdaten, Vertriebsdaten, Geschäftsgeheimnisse und Inhalte Dritter.
Der Kunde darf die Plattform nicht rechtswidrig, missbräuchlich, diskriminierend, täuschend, belästigend oder in einer Weise verwenden, die Rechte Dritter oder anwendbares Recht verletzt. Der Kunde beachtet insbesondere Datenschutz-, Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Geheimnis-, Straf- und sonstiges anwendbares Recht.
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die Zulässigkeit konkreter Vertriebs-, Kontakt-, Marketing-, Analyse-, Profilbildungs- oder Exportmaßnahmen zu prüfen. Der Kunde darf insbesondere keine unzulässige Direktwerbung, rechtswidrige Profilbildung oder sonstige rechtswidrige Kontaktaufnahme mithilfe der Plattform durchführen.
Soweit die Plattform Daten, Inhalte, Schnittstellen oder Dienste Dritter einbindet oder zugänglich macht, können ergänzende Nutzungsbedingungen, Nutzungsbeschränkungen, Lizenzvorgaben und Quellenhinweise gelten. Der Kunde ist verpflichtet, diese Vorgaben bei Nutzung, Speicherung, Weiterverarbeitung, Veröffentlichung und Export zu beachten. Soweit Vorgaben eines Drittanbieters der Nutzung nach diesen AGB entgegenstehen, gehen die Vorgaben des Drittanbieters vor.
Der Kunde trifft angemessene eigene Sicherheitsmaßnahmen. Dazu gehören insbesondere sichere Zugangsdaten, ein angemessenes Rollen- und Berechtigungskonzept, aktuelle Endgeräte- und Browsersoftware sowie die regelmäßige Sicherung für ihn wesentlicher Daten, soweit Export- oder Sicherungsfunktionen bereitstehen.
Der Kunde darf keine Schadsoftware und keine Inhalte einbringen, deren Verarbeitung, Speicherung oder Übermittlung die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform beeinträchtigen kann.
Der Kunde unterstützt EXPLAINTEC bei der Untersuchung und Beseitigung von Störungen, Sicherheitsvorfällen oder behaupteten Rechtsverletzungen angemessen und stellt hierfür erforderliche Informationen unverzüglich zur Verfügung.
Der Kunde stellt EXPLAINTEC von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei, die aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der Plattform, Kundendaten oder Verletzung dieser AGB gegen EXPLAINTEC geltend gemacht werden. EXPLAINTEC wird den Kunden über solche Ansprüche unverzüglich informieren und ihm, soweit rechtlich und tatsächlich möglich, die Verteidigung überlassen.
EXPLAINTEC kann KI-gestützte Funktionen bereitstellen, insbesondere AXOSCORE und AXOCHAT. Solche Funktionen können Inhalte, Vorschläge, Analysen, Zusammenfassungen, Bewertungen oder sonstige Ausgaben automatisiert erzeugen.
KI-Ausgaben können unzutreffend, unvollständig, nicht aktuell, verzerrt oder für den konkreten Zweck des Kunden ungeeignet sein. Der Kunde hat KI-Ausgaben vor jeder Veröffentlichung, Weitergabe, geschäftlichen Nutzung oder Entscheidung mit rechtlicher, wirtschaftlicher, personeller oder sonstiger erheblicher Wirkung angemessen zu prüfen.
Der Kunde ist für die Inhalte seiner Eingaben, Prompts und hochgeladenen Daten in KI-Funktionen verantwortlich. Der Kunde darf keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO und keine sonstigen vertraulichen, geheimhaltungsbedürftigen oder personenbezogenen Inhalte eingeben, sofern EXPLAINTEC eine hierfür geeignete und ausdrücklich freigegebene Funktion nicht bereitstellt.
Soweit der Kunde KI-Funktionen nutzt, kann EXPLAINTEC Eingaben und technische Metadaten zur Ausführung der angeforderten Funktion an eingesetzte KI- oder Infrastruktur-Dienstleister übermitteln. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die datenschutzrechtliche und vertragliche Zulässigkeit seiner Eingaben sicherzustellen.
EXPLAINTEC verwendet Kundendaten nicht zur Verbesserung oder zum Training allgemeiner KI-Modelle, sofern der Kunde nicht zuvor ausdrücklich und nachweisbar eingewilligt hat oder eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde.
Der Kunde darf KI-Funktionen nicht verwenden, um rechtswidrige, diskriminierende, irreführende oder schädliche Entscheidungen zu treffen oder zu unterstützen. Insbesondere darf der Kunde keine ausschließlich automatisierten Entscheidungen mit rechtlicher Wirkung oder vergleichbar erheblicher Beeinträchtigung für betroffene Personen auf KI-Ausgaben stützen, sofern nicht die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
EXPLAINTEC kann eigene Datenbestände, Kundendaten, öffentlich zugängliche Informationen, Daten von Schnittstellen, Daten von Drittanbietern und automatisiert gewonnene Informationen verarbeiten oder darstellen. Solche Daten können unvollständig, veraltet, fehlerhaft, widersprüchlich, nicht verfügbar oder für den konkreten Zweck des Kunden ungeeignet sein.
EXPLAINTEC übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, rechtliche Zulässigkeit, Verfügbarkeit oder wirtschaftliche Verwertbarkeit von Daten, Inhalten und Ergebnissen, die nicht ausschließlich von EXPLAINTEC erstellt wurden, soweit EXPLAINTEC einen Mangel nicht arglistig verschwiegen hat oder zwingendes Recht entgegensteht.
Der Kunde prüft Daten, Informationen und Ergebnisse vor einer geschäftlichen Nutzung eigenverantwortlich. Dies gilt insbesondere für Datenanreicherung, Kontaktinformationen, Bewertungen, Zuordnungen, Analysen, Scores und KI-Ausgaben.
Der Kunde darf Datenexporte im XLSX- oder CSV-Format im Rahmen der technisch verfügbaren Funktionen und des gebuchten Leistungsumfangs durchführen. Ein tarifbezogenes Exportlimit besteht nur, wenn es in der jeweiligen Preis- oder Leistungsbeschreibung ausdrücklich vorgesehen ist.
Der Kunde darf exportierte Daten ausschließlich im Rahmen seiner Rechte, der anwendbaren Gesetze und etwaiger Vorgaben von Rechteinhabern oder Drittanbietern nutzen. EXPLAINTEC kann Exporte oder einzelne Datenfunktionen technisch beschränken, wenn dies zur Einhaltung zwingenden Rechts, von Rechten Dritter, Lizenzbedingungen, Sicherheitsanforderungen oder behördlichen Anordnungen erforderlich ist.
Vergütung, Abrechnungsperiode, enthaltene Nutzungsumfänge, Credits, gegebenenfalls verbrauchsabhängige Entgelte und Zahlungsweise ergeben sich aus dem Bestellformular, dem gebuchten Tarif, einer individuellen Vereinbarung oder der bei Vertragsschluss gültigen Preisübersicht.
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Ein vereinbartes Setup-Entgelt ist zu 30 Prozent im Voraus fällig, soweit im Bestellformular oder einer individuellen Vereinbarung nichts Abweichendes bestimmt ist. Wiederkehrende Nutzungsentgelte und Credits sind zu 100 Prozent im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode fällig.
EXPLAINTEC kann Rechnungen elektronisch bereitstellen. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug.
EXPLAINTEC kann Zahlungen per Rechnung, SEPA-Lastschrift, über Zahlungsdienstleister oder über andere im Bestellprozess angebotene Zahlungsmethoden annehmen. Soweit ein Zahlungsdienstleister eingesetzt wird, gelten ergänzend dessen Bedingungen.
Credits sind nutzungsgebundene, nicht übertragbare Nutzungseinheiten der Plattform und stellen kein Zahlungsmittel, Guthaben im Sinne eines E-Geld-Produkts oder rückzahlbaren Geldwert dar. Credits können nur im Rahmen der jeweils verfügbaren Plattformfunktionen verwendet werden. Nicht genutzte Credits verfallen zwölf Monate nach ihrer jeweiligen Bereitstellung, sofern im Bestellformular oder in der Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.
Ein Anspruch auf Auszahlung, Rückerstattung oder Übertragung nicht genutzter Credits besteht nicht, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht, EXPLAINTEC die Nichtnutzung zu vertreten hat oder EXPLAINTEC die durch Credits nutzbare Leistung dauerhaft einstellt.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.
Bei Zahlungsverzug, fehlgeschlagener Zahlung oder Rücklastschrift kann EXPLAINTEC den Zugang zur Plattform nach vorheriger angemessener Ankündigung bis zum vollständigen Zahlungsausgleich vorübergehend sperren. Weitergehende gesetzliche und vertragliche Rechte bleiben unberührt.
EXPLAINTEC kann Preise für zukünftige Verlängerungszeiträume mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen anpassen. Beträgt die Erhöhung mehr als 10 Prozent gegenüber der bisherigen wiederkehrenden Vergütung, kann der Kunde den betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung außerordentlich kündigen. EXPLAINTEC wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf dieses Kündigungsrecht hinweisen.
EXPLAINTEC bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine bestimmte Verfügbarkeit, ein bestimmtes Wartungsfenster, bestimmte Supportzeiten oder bestimmte Reaktions- und Lösungszeiten werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich in einem SLA oder einer individuellen Vereinbarung vereinbart wurden.
Von einer vereinbarten oder erwartbaren Verfügbarkeit ausgenommen sind insbesondere Ausfallzeiten aufgrund von geplanten oder dringenden Wartungs-, Sicherheits- und Aktualisierungsmaßnahmen, Störungen außerhalb des Einflussbereichs von EXPLAINTEC, Ausfällen von Telekommunikationsnetzen, Internetzugängen, Energieversorgung oder Drittanbietern, höherer Gewalt sowie Störungen aus der Sphäre des Kunden.
EXPLAINTEC kann Funktionen vorübergehend beschränken, soweit dies für Betrieb, Sicherheit, Fehlerbeseitigung, Wartung oder Weiterentwicklung erforderlich und dem Kunden zumutbar ist.
Der Support erfolgt über die von EXPLAINTEC jeweils bereitgestellten Kontaktwege. Ein Anspruch auf Support außerhalb ausdrücklich vereinbarter Leistungsumfänge besteht nicht.
EXPLAINTEC verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzgesetze und der Datenschutzerklärung.
Soweit EXPLAINTEC personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn einer solchen Verarbeitung einen gesonderten AVV nach Art. 28 DSGVO. Der AVV ist in diesem Fall Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der in seiner Verantwortlichkeit erfolgenden Datenverarbeitung verantwortlich. Dies umfasst insbesondere Rechtsgrundlagen, Informationspflichten, Betroffenenrechte, Löschkonzepte, Kontakt- und Marketingmaßnahmen sowie die Zulässigkeit der Übermittlung von Daten an EXPLAINTEC und gegebenenfalls an über die Plattform eingebundene Dienste.
Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden. Vertrauliche Informationen sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, Kunden-, Preis-, Sicherheits-, Produkt-, Planungs-, Daten- und technische Informationen sowie nicht öffentliche Inhalte der Plattform.
Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese AGB öffentlich bekannt werden, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, von einem berechtigten Dritten ohne Geheimhaltungspflicht erlangt wurden, unabhängig entwickelt wurden oder aufgrund einer gesetzlichen, behördlichen oder gerichtlichen Verpflichtung offengelegt werden müssen. Soweit rechtlich zulässig, informiert die offenlegungspflichtige Partei die andere Partei vorher.
Die Vertraulichkeitspflichten gelten während der Vertragslaufzeit und für fünf Jahre nach Vertragsende fort. Für Geschäftsgeheimnisse gelten sie so lange, wie diese rechtlich geschützt sind.
Vertragslaufzeit, Abrechnungsperiode und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem gebuchten Tarif, dem Bestellformular oder einer individuellen Vereinbarung.
Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, kann ein unbefristeter Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden.
Bei befristeten Verträgen verlängert sich die Laufzeit jeweils um die ursprünglich vereinbarte Mindestlaufzeit, höchstens jedoch um zwölf Monate, wenn der Vertrag nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird, soweit im Bestellformular nichts Abweichendes bestimmt ist.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für EXPLAINTEC liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug ist, die Plattform schwerwiegend oder wiederholt vertrags- oder rechtswidrig nutzt, die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform erheblich gefährdet, gegen wesentliche Datenschutz-, Vertraulichkeits- oder Schutzrechtsvorgaben verstößt oder unrichtige Angaben über seine Unternehmereigenschaft oder Vertretungsberechtigung gemacht hat.
Nach Wirksamwerden der Vertragsbeendigung endet das Nutzungsrecht des Kunden. Der Kunde kann seine Kundendaten während der Vertragslaufzeit und für 30 Tage nach Vertragsende über vorhandene Exportfunktionen in einem gängigen Format exportieren, soweit dem keine gesetzlichen Pflichten oder Rechte Dritter entgegenstehen.
Nach Ablauf der Frist gemäß Absatz 5 ist EXPLAINTEC berechtigt, Kundendaten zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen oder abweichenden Regelungen eines AVV entgegenstehen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, Daten rechtzeitig vor Vertragsende zu exportieren und zu sichern.
Für die zeitweise Überlassung der Plattform gelten die gesetzlichen Vorschriften des Mietrechts, soweit diese AGB nichts Abweichendes bestimmen.
Der Kunde meldet Mängel und Störungen unverzüglich in nachvollziehbarer Form und unterstützt EXPLAINTEC angemessen bei der Untersuchung und Beseitigung. Die Meldung soll insbesondere eine Beschreibung, Zeitpunkt und Häufigkeit des Auftretens, betroffene Funktionen sowie, soweit möglich, Schritte zur Reproduktion enthalten.
EXPLAINTEC beseitigt gemeldete Mängel innerhalb angemessener Frist. EXPLAINTEC kann nach eigener Wahl durch Nachbesserung, Bereitstellung eines Workarounds, Anpassung der Plattform oder auf andere zumutbare Weise Abhilfe schaffen.
Mängelrechte bestehen nicht, soweit ein Mangel auf vertragswidriger Nutzung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte, einer ungeeigneten technischen Umgebung, fehlerhaften Daten, externen Diensten oder sonstigen Umständen aus der Sphäre des Kunden beruht.
Die verschuldensunabhängige Haftung von EXPLAINTEC für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB wird ausgeschlossen.
EXPLAINTEC haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet EXPLAINTEC nur auf Ersatz des vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung von EXPLAINTEC bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Soweit EXPLAINTEC nach Absatz 2 haftet, ist die Haftung je Schadensfall auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor Eintritt des schädigenden Ereignisses für die betroffene Leistung gezahlte Nettovergütung begrenzt. Beträgt die Vertragslaufzeit bis zum Schadensereignis weniger als zwölf Monate, ist die während der bisherigen Vertragslaufzeit gezahlte Nettovergütung maßgeblich.
Bei Datenverlust ist die Haftung zusätzlich auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
EXPLAINTEC haftet nicht für Entscheidungen, Maßnahmen, Ergebnisse oder Schäden, die der Kunde oder Dritte auf Grundlage von Daten, Auswertungen, KI-Ausgaben, Empfehlungen, Datenquellen Dritter oder sonstigen Plattforminhalten treffen oder verursachen, soweit EXPLAINTEC hierfür nicht nach den vorstehenden Absätzen zwingend haftet.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Organen, Mitarbeitenden, Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmern von EXPLAINTEC.
EXPLAINTEC kann den Zugang des Kunden oder einzelner Nutzer ganz oder teilweise vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass
Bei erstmaligen oder nicht schwerwiegenden Verstößen wird EXPLAINTEC den Kunden grundsätzlich vor einer Sperrung zur Abhilfe auffordern und ihm eine angemessene Frist setzen. Dies gilt nicht bei Gefahr im Verzug, Sicherheitsrisiken, schwerwiegenden oder vorsätzlichen Rechtsverletzungen, erheblichem Missbrauchsverdacht, Zahlungsrückständen oder wenn eine vorherige Aufforderung offensichtlich ungeeignet ist.
EXPLAINTEC informiert den Kunden über die Sperrung und deren Gründe vorab, soweit dies möglich, zumutbar und rechtlich zulässig ist. Bei Gefahr im Verzug kann die Information unverzüglich nach der Sperrung erfolgen.
EXPLAINTEC beschränkt eine Sperrung auf das erforderliche Maß und hebt sie auf, sobald der Sperrgrund entfallen ist.
EXPLAINTEC kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund einer Änderung der Rechtslage oder Rechtsprechung, von Sicherheitsanforderungen, technischen Entwicklungen, einer Änderung der Plattform oder zur Schließung von Regelungslücken.
Änderungen dürfen das vertragliche Gleichgewicht nicht wesentlich zu Lasten des Kunden verschieben. Wesentliche Leistungs- oder Preisänderungen richten sich ausschließlich nach den hierfür vorgesehenen vertraglichen oder gesetzlichen Regelungen.
EXPLAINTEC informiert den Kunden mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform über die Änderungen. Widerspricht der Kunde nicht vor dem angekündigten Inkrafttreten in Textform, gelten die Änderungen als angenommen, sofern EXPLAINTEC in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs, die Frist und das Kündigungsrecht hinweist.
Widerspricht der Kunde fristgerecht, gelten die bisherigen AGB fort. EXPLAINTEC kann das Vertragsverhältnis in diesem Fall zum Zeitpunkt des vorgesehenen Inkrafttretens der Änderungen ordentlich kündigen, sofern die Fortsetzung zu unveränderten Bedingungen für EXPLAINTEC nicht zumutbar ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts, soweit dieses zur Anwendung einer anderen Rechtsordnung führen würde.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von EXPLAINTEC. EXPLAINTEC bleibt berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Individualabreden bleiben hiervon unberührt.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Vertragssprache ist Deutsch. Soweit EXPLAINTEC Übersetzungen zur Verfügung stellt, ist bei Widersprüchen die deutsche Fassung maßgeblich.
